Bebauungsplan Nr. 16/24 „Sondergebiet Städtischer Sportplatz“ Der Bebauungsplan liegt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 10. August 2009 bis einschließlich 11. September 2009 im Zimmer 107 des Stadtbauamts Geislingen / Sachgebiet Stadtentwicklung, Karlstraße 1, 73312 Geislingen, 1. OG öffentlich aus. Innerhalb dieser Frist können beim Stadtbauamt Geislingen / Sachgebiet Stadtentwicklung Stellungnahmen in schriftlicher Form eingereicht oder zur Niederschrift vorgebracht werden. (Wir verweisen auf die Veröffentlichung zur öffentlichen Auslegung im StadtInfo (dem amtlichen Bekanntmachungsorgan) vom 29. Juli 2009. Maßgebend ist der Lageplan des Planungsbüros Holger Fischer, Linden vom 07.07.2009 mit Textteil und Begründung und den Ergänzungen durch die Beschlussfassung des Gemeinderates vom 22.07.2009. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nur die in Stadtbauamt Geislingen / Sachgebiet Stadtentwicklung bereitgelegten Originalunterlagen Grundlage für die Durchführung der öffentlichen Auslegung sind. Die hier veröffentlichen Unterlagen stellen lediglich eine erste Information dar, da es möglich ist, dass durch das Digitalisieren und Umwandeln der Unterlagen in handhabbare pfd-Dateien Informationen verlorenen gegangen sind oder sich Fehler eingeschlichen haben. Ebenso können sich durch die Einstellungen Ihres Computers, Bildschirms oder Druckers Fehlerquellen bzw. Veränderungen ergeben. Die hier veröffentlichen Unterlagen können deshalb eine Einsichtnahme in die Originalunterlagen in den Räumen des Stadtbauamtes – Sachgebiet Stadtentwicklung, Karlstraße 1, Zimmer 107 im 1. OG nicht ersetzten.
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Quelle: http://www.geislingen.de
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Zwei Gemeinderatssitzungen hintereinander gibt es in Geislingen am Mittwoch, 22. Juli. Zunächst tagt der alte Gemeinderat ab 15 Uhr im Kapellmühlsaal. Der 14. und letzte Punkt der Tagesordnung lautet: Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderats. Direkt im Anschluss konstituiert sich das neue Gremium, wie es aus der Wahl am 7. Juni hervorgegangen ist, mit der Einführung und Verpflichtung der Mitglieder, einer Änderung der Hauptsatzung, der Besetzung der Ausschüsse und der Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Es scheiden vier amtierende Stadträte aus, entsprechend nehmen vier neue Mitglieder am Ratstisch Platz.
Das alte Gremium bekommt bei seiner letzten Sitzung noch kommunalpolitisches Schwarzbrot aufgetischt, hat sich aber auch mit zwei Themen von weitreichender Bedeutung auseinanderzusetzen: Hinter dem Tagesordnungspunkt “Finanzielle Beteiligung der Stadt an Kinderbetreuungseinrichtungen Freier Träger entsprechend der Bedarfsplanung” verbirgt sich der Kindergartenstreit zwischen Oberbürgermeister Wolfgang Amann und Dekanin Gerlinde Hühn. Außerdem soll der Bebauungsplan “Sondergebiet Städtischer Sportplatz”, auf dem eine Einkaufsgalerie gebaut werden soll, auf den Weg gebracht werden.
Tagesordnung(en):
Einladung zu einer öffentlichen Beratung des Gemeinderats am 22.07.2009, 15.00 Uhr
Einladung zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am 22.07.2009
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In seiner ersten Sitzung wird der Gemeinderat die Sitzordnung festlegen und die Mitglieder der Ausschüsse bestimmen. Außerdem wählt er die laut Hauptsatzung drei ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Pawlak geht davon aus, dass sich die Fraktionen wie bisher darüber zuvor intern abstimmen. Dem neuen Gemeinderat gehören vier neue Stadträte an. Mit Holger Schrag zieht erstmals die Liste “Junges Geislingen/Die Linke” ins Gremium ein.
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So, jetzt wird’s dann langsam ernst.
Heute steht ein Gespräch mit Bernhard Lehle von der GAL an, am Freitag ein Gespräch mit den Herren Gölz und Reiff von der SPD.
[Update] Morgen früh gibt’s ein Gespräch mit Roland Funk von der FWV.Um was geht’s?
Um die Besetzung der Ausschüsse des Geislinger Gemeinderats.Schauen wir mal, was dabei rauskommt…
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Gänzlich unzufrieden ist keiner, das Maß der Begeisterung über den Ausgang der Gemeinderatswahl in Geislingen ist aber je nach Partei und Wählervereinigung unterschiedlich ausgeprägt.

Neu im Gemeinderat für JUNGES GEISLINGEN und DIE LINKE: Holger Schrag
“Fürs erste Mal ist das ein super Erfolg”, freut sich Holger Schrag, dass er als Spitzenkandidat der neuen Liste “Junges Geislingen/Die Linke” in den Gemeinderat einzieht. Während GAL, FWV und SPD ihre Sitze hielten, büßte die CDU ein Mandat ein: “Das Ergebnis zeigt, dass unsere Liste der SPD und der GAL nicht geschadet hat, wir haben der CDU einen Sitz geklaut.” Dass es seiner Liste nicht gelungen ist, die Wahlbeteiligung zu erhöhen, “das tut weh”, kommentiert das Schrag. Das SPD-Mitglied Schrag will sich demnächst mit GAL und SPD zusammensetzen und das Verhältnis zu ihnen ausloten: “Mit ihnen gibt es die größten Schnittmengen.” Er stellt aber klar, dass nicht er den künftigen Kurs festlegt: “Das bestimmt nicht der Schrag, sondern alle.” Wenn seine Liste mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung fordere, müsse sie das auch selbst praktizieren. Dass er 1570 Stimmen erhalten hat, führt Schrag auf seine langjährige Arbeit im Stadtjugendring zurück “und womöglich auf das Bürgerbegehren.” Schrag gehörte zu den Aktivisten, die den Bau einer Einkaufsgalerie auf dem Städtischen Sportplatz ablehnten.
Wahlverlierer CDU? Eine “Stabilisierung auf sehr hohem Niveau”, nennt Fraktionschef Holger Scheible das Wahlergebnis. Trotz 4,7 Prozent weniger Stimmen bleibe die CDU “die dominierende politische Kraft.” Sein gutes eigenes Stimmenergebnis wertet Scheible als Anerkennung der Wähler. Zugleich ist er froh über den “Stimmenmagneten” Peter Maichle, der allein über 10 000 Stimmen für die CDU geholt hat. Zum Sitz für “Junges Geislingen/Die Linke” meint Scheible, es sei ein bundesweiter Trend, dass “Die Linke” rund sieben Prozent der Stimmen erhalte und die fische sie aus dem linken Lager.
Die Freien Wähler haben die SPD überholt: “Zweitstärkste Kraft im Geislinger Gemeinderat, das waren wir noch nie”, freut sich Fraktionschef Roland Funk. Die meisten FWV-Bewerber hätten prima Stimmenergebnisse erzielt, die dicht beieinander liegen. “Mit dieser Mannschaft bin ich super glücklich, sie hat noch ordentlich Potenzial”, strahlt Funk, den sein persönliches Wahlergebnis vollends zufrieden macht. Mit einer Einschränkung. Als Chef der zweitstärksten Fraktion wird Funk wohl einer der ehrenamtlichen OB-Stellvertreter: “Das droht mir. Das ist nicht nur ein Zuckerschlecken.”
“Ich habe mich sehr gefreut, dass die GAL ihre zwei Sitze gehalten hat”, sagt deren Sprecher Bernhard Lehle. Er hatte Stimmenverluste befürchtet durch das “Junge Geislingen/Die Linke”. Dass Letztere einen Sitz errungen haben, findet Lehle gut: “Das bringt einen neuen Aspekt in den Gemeinderat.” Und dass die übermächtige CDU dafür einen Sitz verloren hat, “das ist auch okay”, urteilt der Grün-Alternative. Sein persönliches Abschneiden mit über 5000 Stimmen freut ihn “ungemein”, gibt er gerne zu. “Es ist ein gutes Gefühl, dass man in seiner Heimatstadt wahrgenommen und die Arbeit honoriert wird.” Seinen Wahlerfolg führt er auf sein vielfältiges Engagement zurück und auf seine Art, “auf Menschen positiv zuzugehen.”
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Geislinger Gemeinderatsergebnis wurde leicht nach oben korrigiert
Die endgültigen Stimmenzahlen der Geislinger Gemeinderatswahl haben sich um gut 2500 vermehrt. Ein Erfassungsfehler wurde entdeckt.
Bei der Geislinger Gemeinderatswahl sind im Stimmbezirk Helfenstein-Gymnasium 134 Stimmzettel zwar ausgezählt, aber vom Computersystem nicht erfasst worden. Das teilte Wahlorganisator Paul Thierer gestern am frühen Abend im Gemeindewahlausschuss mit. Der Fehler fiel den Wahlorganisatoren bei einer Kontrolle auf, die Änderungen wurden gestern am Spätvormittag vollzogen. An der Sitzverteilung ändert das nichts, aber an vielen Einzelzahlen. Die Wahlbeteiligung stieg dadurch immerhin von 44,1 auf 44,8 Prozent.
Der Gemeindewahlausschuss stellte gestern die amtlichen Endergebnisse der Kommunalwahlen fest, also der Regional-, der Kreistags-, der sechs Geislinger Ortschaftsrats- und der Gemeinderatswahl. Bei Letzterer machten von 18 617 Wahlberechtigten 8345 von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Sie gaben 163 799 gültige Stimmen ab – im vorläufigen Ergebnis waren es nur 161 280. Die CDU erreichte 38,68 Prozent der Stimmen, die SPD 21,04, die FWV 21,42, die GAL 11,71 und “Junges Geislingen/Die Linke” 7,15 Prozent.
Sehr zeitraubend seien bei der Auswertung die Ortschaftsratswahlen in Waldhausen und Stötten gewesen, erläuterte Thierer. Dort gibt es keine Kandidatenlisten, es gilt Mehrheitswahl. Jeder Einwohner kann gewählt werden. Das hatte, wie gestern bereits berichtet, zur Folge, dass in Stötten 73 unterschiedliche Namen auf die Stimmzettel geschrieben wurden, in Waldhausen 68. Zeitraubend war es für die Wahlhelfer, die Genannten exakt zu identifizieren. Bei der Entscheidung über ungültige Stimmzettel gab es keine strittigen Fälle.
Trotz des Computerfehlers und einer Auszählverzögerung in Eybach, meinte Thierer ebenso wie Oberbürgermeister Wolfgang Amann, dass im Großen und Ganzen alles gut funktioniert habe und die Auszählung noch rasch vonstatten gegangen sei. Amann dankte allen Wahlhelfern, den Wahlorganisatoren Paul Thierer und Wolfgang Schaudte sowie allen Kandidaten, die bereit waren, Verantwortung zu übernehmen. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Gemeinderat, erklärte der OB.
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Nach den herben Einbußen vor fünf Jahren musste die SPD erneut Verluste von 2,5 Prozent hinnehmen. Ihre fünf Mandate konnten die Sozialdemokraten jedoch verteidigen. Sie sind mit 21,0 Prozent jetzt aber nur noch drittstärkste Kraft im Geislinger Gemeinderat – die Freien Wähler, die minimal hinzugewannen, schoben sich um Haaresbreite vor sie. An ihren fünf Gemeinderatssitzen änderte sich ebenfalls nichts.
Vier neue Gesichter gehören dem neuen Ratsgremium an: Holger Schrag, Spitzenkandidat von “Junges Geislingen/Die Linke”; Karin Vedie schaffte für die FWV auf Anhieb ein Mandat; neben Dr. Karin Eckert (CDU) und Eva Blessing (SPD) ist sie die dritte Frau im Gemeinderat. Außerdem gelang der Einzug den beiden örtlichen Parteivorsitzenden Arno Braunschmid (CDU) und Isi Mutlu (Grüne). Dieses Ziel verfehlte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ludwig Duschek knapp.
Den Wiedereinzug ins Gremium verpassten die noch amtierenden Stadträte Hans Wittlinger (CDU), Hansjörg Schrag (FWV) und Manfred Thiele (GAL).
Ein Kunststück gelang Stimmenkönig Peter Maichle (CDU), der trotz geringerer Wahlbeteiligung, weniger Wählern und CDU-Verlusten die magische 10 000 Stimmenschwelle überschritt. Das gelang ihm bereits 1999. Sehr gute Ergebnisse über der 5000er-Marke fuhren Holger Scheible (CDU), Dr. Hansjürgen Gölz und Bernhard Lehle (GAL) ein. Auffallend ist die Dominanz dieses Sympathieträgers bei der GAL, Lehle sorgte höchstpersönlich für 28 Prozent aller GAL-Stimmen.
Etwas betreten konstatiert man, dass die jüngst verstorbene Renate Ackermann auf der GAL-Liste dennoch 635 Stimmen erhielt.
Das Wahlsystem begünstigt kleinere Parteien. Unter anderem das führt dazu, dass Isi Mutlu mit 1340 Stimmen ein Gemeinderatsmandat errang. Auf der CDU-Liste haben 18 (der 22) Bewerber mehr Stimmen erhalten, neun errangen deshalb aber keinen Ratssitz.
GZ
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Überraschend mühelos hat die neue Listengemeinschaft “Junges Geislingen/Die Linke” einen Sitz im Gemeindeparlament geholt, zeitweise schien sogar ein zweites Mandat in greifbarer Nähe. Man darf gespannt sein auf den versprochenen “frischen Wind”, den Holger Schrag, der Spitzenkandidat der neuen Liste, nun als Einzelkämpfer entfachen muss. Gespannt darf man auch sein, wie Grün-Alternative Liste und SPD mit dem Dissidenten umgehen: Ausgrenzung oder Umarmung?
Wohl nicht gelungen ist das Vorhaben von “Junges Geislingen/Die Linke”, durch junge Kandidaten viele junge Nichtwähler zum Urnengang zu animieren und das Wählerinteresse zu steigern. Die Wahlbeteiligung sank noch einmal leicht, auf jetzt 44 Prozent.
Die neue linke Gruppierung hat einen Sitz gewonnen, die CDU einen verloren. Darin einen ursächlichen Zusammenhang zu sehen, wäre ein Kurzschluss. Die CDU erlitt auf hohem Niveau Einbußen. Eingedenk dessen, wie komfortabel sie auch im neuen Gemeinderat vertreten ist, hält sich das Mitgefühl in Grenzen.
In der Landeshauptstadt gab es erdrutschartige Veränderungen, für die das umstrittene Bahnprojekt “Stuttgart 21″ ausschlaggebend war. Demgegenüber gab es in Geislingen keinen erkennbaren Nel-Mezzo-Effekt. Befürworter wie Roland Funk (FWV), Holger Scheible (CDU) und der diesbezügliche SPD-Solist Dr. Hansjürgen Gölz erhielten am Sonntag mehr Stimmen denn je. Herbert Rapp, Kopf der Anti-Nel-Mezzo- Bürgerinitiative, holte nicht viel auf der GAL-Liste. Andererseits erklärt sich wohl der Bekanntheitsgrad des “Jungen Geislingers” Holger Schrag zum Teil mit seinem Einsatz an Rapps Seite.
Einen grandiosen Wahlerfolg landete Nel-Mezzo-Skeptiker Peter Maichle von der CDU: Er erhielt fast so viele Stimmen wie die neue Liste zusammen. Aber das Phänomen Maichle ist ein anderes Thema.
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Noch kein Endergebnis, die weitere Auszählung beginnt in diesen Minuten (Montag 9 Uhr), ein Eybacher Stimmbezirk fehlt noch.
Dem Geislinger Gemeinderat gehören vermutlich folgende Personen an:
Junges Geislingen / Die Linke (+1)
Holger Schrag (neu)
CDU (-1)
Peter Maichle
Holger Scheible
Eberhard Rapp
Dr. Karin Eckert
Eugen Kübler
Jochen Staudinger
Dr. Ulrich Volk
Peter Brendel
Arno Braunschmid (neu)SPD
Dr. Hansjürgen Gölz
Thomas Reiff
Peter Zajontz
Jürgen Peters
Eva BlessingFWV
Roland Funk
Jörg Bopp
Hans-Ulrich Sihler
Werner Puder
Karin Vedie (neu)GAL
Bernhard Lehle
Ismail Mutlu (neu) -
Auf der Doppelliste mit dem sperrigen Namen “Junges Geislingen/Die Linke” kandidieren für die Erstgenannten viele junge Leute. Ihre wichtigste Botschaft lautet: “Wir sind jung. Deshalb, liebe junge Wähler, geht wählen und wählt uns.”
Diese Entwicklung ist bedenklich, weil dann die gewählten Repräsentanten nicht mehr die Bevölkerung repräsentieren. Eine so starke Wahlverweigerung signalisiert die mangelhafte Identifikation mit der besten aller bekannten Staatsformen, der Demokratie.
Deshalb ist das Vorhaben von “Junges Geislingen/Die Linke” allemal ein spannendes Experiment. Trotzdem ist es fraglich, ob diese Liste auch nur ein Gemeinderatsmandat erringt. Es gab schon Frauenlisten mit dem selben Impetus: Liebe Frauen, wählt uns Frauen. Das hat ebenso wenig gezündet wie die “Grauen Panther” unter den Senioren.
Die bisherigen Wahlkampfaktivitäten der neuen Liste scheinen so überschaubar wie die angemeldeten User ihrer Homepage. Hinzukommt, dass das “Junge Geislingen” ja letztlich eine Vereinsliste rund um den Stadtjugendring ist, die Kandidaten repräsentieren nicht die Geislinger Jugend, sondern deren linkes Spektrum, wie die Ehe mit der “Linken” zeigt.
Über die neue Liste sind SPD und GAL verärgert: Sie befürchten Stimmenverluste. Der Spitzenkandidat von “Junges Geislingen”, das SPD-Mitglied Holger Schrag, muss mit Konsequenzen rechnen, weil er der eigenen Partei Konkurrenz macht. Überregional polemisiert die SPD auf Plakaten: “Heiße Luft würde die Linke wählen.” Das “Junge Geislingen / Die Linke” verspricht hingegen “frischen Wind”. Wer wohl recht behält?










